HAUPTSCHALTER FÜR STROMERZEUGUNG

Europäisches Patent · EP2916411 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2916411
Anmeldenummer
EP12887626
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2012
Veröffentlicht
09.09.2015
Erteilt
20.12.2017
Schutz endet spätestens
31.10.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H01H 9/52 (2006.01)
H01H 33/00 (2006.01)
H01H 33/12 (2006.01)
//H02G 5/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/078357 01.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/068754 08.05.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 26.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 20.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA, Toru

Tokyo 100-8310, JP

YOSHIDA, Daisuke

Tokyo 100-8310, JP

OTANI, Hirokazu

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.