ROLLSTUHL MIT KIPPBAREM SITZ

Europäisches Patent · EP2916793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2916793
Anmeldenummer
EP12797987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2012
Veröffentlicht
16.09.2015
Erteilt
28.12.2016
Gelöscht
30.11.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/056195 06.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/072768 15.05.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018

  2. 28.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAHLIN, Edward

S-343 71 Diö, SE

FELDT, Mats

S-343 43 Älmhult, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.