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Europäisches Patent · EP2918347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2918347
Anmeldenummer
EP15158768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2015
Veröffentlicht
16.09.2015
Erteilt
30.11.2016
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 12/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014052207 14.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 30.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

ANEST IWATA Corporation

ANEST IWATA CORPORATION

3176, Shinyoshida-cho, Kohoku-ku, Yokohama-shi, Kanagawa 223-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

Hata, Takayuki

Kanagawa, 223-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.