Abscheidungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2918700 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2918700
- Anmeldenummer
- EP15154052
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2015
- Veröffentlicht
- 16.09.2015
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 14/50 (2006.01)B05B 13/02 (2006.01)B05B 12/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014047654 11.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Higuchi, Toshiro
Tokyo, 112-0002, JP
Ueno, Hiroshi
Shiga, 520-2153, JP
Kimura, Hitoshi
Osaka, 618-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.