Abscheidungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2918700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2918700
Anmeldenummer
EP15154052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2015
Veröffentlicht
16.09.2015
Erteilt
29.03.2017
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23C 14/50 (2006.01)
B05B 13/02 (2006.01)
B05B 12/08 (2006.01)
Priorität
JP 2014047654 11.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 29.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Higuchi, Toshiro

Tokyo, 112-0002, JP

Ueno, Hiroshi

Shiga, 520-2153, JP

Kimura, Hitoshi

Osaka, 618-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.