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Europäisches Patent · EP2918880 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2918880
- Anmeldenummer
- EP15158333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 16.09.2015
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/12 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)F15B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014047228 11.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Murata, Kouichirou
Tokyo, Tokyo 100-6419, JP
Inagaki, Yousuke
Tokyo, Tokyo 100-6419, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.