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Europäisches Patent · EP2918880 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2918880
Anmeldenummer
EP15158333
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2015
Veröffentlicht
16.09.2015
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/12 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
F15B 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014047228 11.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Murata, Kouichirou

Tokyo, Tokyo 100-6419, JP

Inagaki, Yousuke

Tokyo, Tokyo 100-6419, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.