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Europäisches Patent · EP2920481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2920481
Anmeldenummer
EP14725754
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.2014
Veröffentlicht
23.09.2015
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 65/00 (2006.01)
F16D 65/847 (2006.01)
Priorität
GB 201307295 23.04.2013
PCT-Anmeldung
PCT/GB2014/051258 23.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/174280 30.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ELLIOT, Gary Stephen

Whitchurch Shropshire SY13 1TE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.