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Europäisches Patent · EP2920499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2920499
Anmeldenummer
EP13801483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2013
Veröffentlicht
23.09.2015
Erteilt
21.09.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/122 (2006.01)
F15B 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 102012111021 15.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/073756 13.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/076145 22.05.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 21.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VINCON, Peter

78333 Stockach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.