AUSGABEVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2921421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2921421
Anmeldenummer
EP15165627
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2013
Veröffentlicht
23.09.2015
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Abgezweigt von
EP13725366
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Königseder, Bruno

94133 Röhrnbach, DE

Rückert, Andreas

94160 Ringelai, DE

Stifter, Alexander

94078 Freyung, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.