MOTOR-PUMPEN-EINHEIT
Europäisches Patent · EP2921703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2921703
- Anmeldenummer
- EP15158368
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2015
- Veröffentlicht
- 23.09.2015
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 21.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 17/03 (2006.01)F04C 2/10 (2006.01)F04C 15/00 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 14/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014103958 21.03.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2021
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ketterer, Dominik
76698 Ubstadt-Weiher, DE
Pippes, Reinhard
75015 Bretten-Sprantal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.