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Europäisches Patent · EP2921764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2921764
- Anmeldenummer
- EP13863871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2013
- Veröffentlicht
- 23.09.2015
- Erteilt
- 11.10.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21V 19/00 (2006.01)F21V 23/06 (2006.01)F21S 4/28 (2016.01)*F21Y 115/10 (2016.01)*F21Y 103/10 (2016.01)
- Priorität
- JP 2012277808 20.12.2012JP 2012277809 20.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/083709 17.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/098061 26.06.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 11.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OKAMOTO, Daisuke
Kyoto-shi Kyoto 602-8011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.