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Europäisches Patent · EP2922151 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2922151
Anmeldenummer
EP15159182
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2015
Veröffentlicht
23.09.2015
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
15.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01R 12/79 (2011.01)
H01R 13/6594 (2011.01)
H01R 12/77 (2011.01)
H01R 12/87 (2011.01)
H01R 13/6596 (2011.01)
Priorität
JP 2014058352 20.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Takane, Toru

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.