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Europäisches Patent · EP2922151 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2922151
- Anmeldenummer
- EP15159182
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2015
- Veröffentlicht
- 23.09.2015
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01R 12/79 (2011.01)H01R 13/6594 (2011.01)H01R 12/77 (2011.01)H01R 12/87 (2011.01)H01R 13/6596 (2011.01)
- Priorität
- JP 2014058352 20.03.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Takane, Toru
Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.