BATTERIESCHUTZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2922165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2922165
Anmeldenummer
EP13854815
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2013
Veröffentlicht
23.09.2015
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02J 7/34 (2006.01)
H02J 7/63 (2026.01)
H02J 7/70 (2026.01)
H02J 7/80 (2026.01)
Priorität
CN 201210468198 19.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/086761 08.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/075585 22.05.2014
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XINGLIANG, Lei

Shenzhen, Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.