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Europäisches Patent · EP2922495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2922495
- Anmeldenummer
- EP13846247
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2013
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/01 (2006.01)
- Priorität
- FR 1203119 20.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/003502 20.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/101978 03.07.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GUTKNECHT, Dan
63170 Pérignat lès Sarliève, FR
SENNEGON, Laurent
86360 Chasseneuil-du-Poitou, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.