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Europäisches Patent · EP2923125 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2923125
Anmeldenummer
EP13828814
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2013
Veröffentlicht
30.09.2015
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
Priorität
FR 1261251 26.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/060388 25.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/080374 30.05.2014
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOBRINO, Cécilio

F-37270 Montlouis, FR

MOREAU, Pascal

F-28630 Le Coudray, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.