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Europäisches Patent · EP2923423 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2923423
- Anmeldenummer
- EP13796038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2013
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 07.09.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02G 3/22 (2006.01)H02G 15/013 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012022837 23.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/074544 25.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/080001 30.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 07.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.