DECKEL VON KOCHBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2923619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2923619
- Anmeldenummer
- EP15160071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2015
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 36/06 (2006.01)A47J 36/12 (2006.01)A47J 27/56 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20140501 25.03.2014
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 02.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 07.12.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2016
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Inhaberin
46017 Rivarolo Mantovano (MN), IT
Vertretung
8126 Zumikon
Erfinderin/Erfinder
26041 CASALMAGGIORE (CR), IT
26041 CASALMAGGIORE (CR), IT
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