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Europäisches Patent · EP2923840 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2923840
Anmeldenummer
EP15159362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2015
Veröffentlicht
30.09.2015
Erteilt
02.08.2017
Schutz endet spätestens
16.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 102014103987 24.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 02.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beckmann, Stefan

14612 Falkensee, DE

Muhl, Wolfgang

16540 Hohen Neuendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.