MITTELSÄULENDICHTUNGSSTREIFEN

Europäisches Patent · EP2923871 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2923871
Anmeldenummer
EP15160393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.03.2015
Veröffentlicht
30.09.2015
Erteilt
02.08.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 10/80 (2016.01)
B60J 10/40 (2016.01)
B60J 10/00 (2016.01)
Priorität
JP 2014063358 26.03.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 02.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2017

Beteiligte

Inhaberin

Toyoda Gosei Co., Ltd.

1, Haruhinagahata, Kiyosu-shi Aichi 452-8564, JP

Erfinderin/Erfinder

Sobue, Hiroshi

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Nojiri, Masatoshi

Kiyosu-shi, Aichi 452-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.