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Europäisches Patent · EP2923901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2923901
- Anmeldenummer
- EP13856810
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2013
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 22.04.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60S 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012255180 21.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/081171 19.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/080909 30.05.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 22.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OUCHI katsuhiro
Kazo-shi Saitama 347-8585, JP
SHIRAISHI Yuichi
Kazo-shi Saitama 347-8585, JP
HAYAKAWA Seiichi
Kazo-shi Saitama 347-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.