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Europäisches Patent · EP2923988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2923988
- Anmeldenummer
- EP14382104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.03.2014
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 7/06 (2006.01)B66B 9/00 (2006.01)B66B 5/28 (2006.01)B66B 9/187 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2024
Schriftstatus
- Schriftstatus
- Erteiltes Patent → Aufrechterhaltung in geändertem Umfang
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 09.10.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- AIP APS, Rønnevangsalle 6, 3400 Hillerød, Dänemark → Alimak Group Management AB, Brunkebergstorg 5, 111 51 Stockholm, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Legua, Carlos
50015 ZARAGOZA, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.