SUBSTRATÄTZVERFAHREN
Europäisches Patent · EP2924000 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2924000
- Anmeldenummer
- EP13857651
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2013
- Veröffentlicht
- 30.09.2015
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B81C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201210482401 23.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2013/086420 01.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/079315 30.05.2014
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Zhongwei
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.