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Europäisches Patent · EP2924000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2924000
Anmeldenummer
EP13857651
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2013
Veröffentlicht
30.09.2015
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B81C 1/00 (2006.01)
Priorität
CN 201210482401 23.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/CN2013/086420 01.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/079315 30.05.2014
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Zhongwei

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.