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Europäisches Patent · EP2925265 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2925265
Anmeldenummer
EP12876084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2012
Veröffentlicht
07.10.2015
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 13/475 (2006.01)
A61F 13/494 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2012/085732 03.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/085955 12.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Fancheng

Beijing 101312, CN

NIU, Tianjun

Guangzhou Guangdong 510730, CN

DOMEIER, Wolfgang

Beijing 101312, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.