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Europäisches Patent · EP2925563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2925563
- Anmeldenummer
- EP13796154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2013
- Veröffentlicht
- 07.10.2015
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201221298 27.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/053112 26.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/083323 05.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARBER, Richard
Somercotes Derbyshire DE55 4NJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.