BEHÄLTERVERSCHLUSS FÜR ÜBERKOPFENTLEERUNG

Europäisches Patent · EP2925666 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2925666
Anmeldenummer
EP13798298
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2013
Veröffentlicht
07.10.2015
Erteilt
28.09.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 3/00 (2006.01)
//B65D 47/36 (2006.01)
Priorität
DE 102012111738 03.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/074625 25.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/086612 12.06.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 28.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016

Beteiligte

Inhaberin

BERICAP Holding GmbH

Kirchstr. 5, 55257 Budenheim, DE

Erfinderin/Erfinder

KRAUTKRÄMER, Günter

55257 Budenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.