GESTEUERTE, MOTORISIERTE BRAUEINHEIT
Europäisches Patent · EP2926698 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2926698
- Anmeldenummer
- EP15164569
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2011
- Veröffentlicht
- 07.10.2015
- Erteilt
- 21.09.2022
- Schutz endet spätestens
- 04.05.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/36 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/58 (2006.01)
- Priorität
- EP 10174412 27.08.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 21.09.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.