GESTEUERTE, MOTORISIERTE BRAUEINHEIT

Europäisches Patent · EP2926698 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2926698
Anmeldenummer
EP15164569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2011
Veröffentlicht
07.10.2015
Erteilt
21.09.2022
Schutz endet spätestens
04.05.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A47J 31/36 (2006.01)
A47J 31/40 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
A47J 31/58 (2006.01)
Priorität
EP 10174412 27.08.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  5. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  6. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.