DREHARBEITSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2926937 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2926937
- Anmeldenummer
- EP14796652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2014
- Veröffentlicht
- 07.10.2015
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 11/30 (2006.01)B23K 11/31 (2006.01)B23K 11/11 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/000644 06.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/118573 13.08.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAJIMA, Kotaro
Nagoya-shi, Aichi 458-0808, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.