GESCHICHTETE VERBUNDSTOFFKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP2926986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2926986
- Anmeldenummer
- EP13858846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2013
- Veröffentlicht
- 07.10.2015
- Erteilt
- 28.06.2017
- Gelöscht
- 31.03.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 3/30 (2006.01)B32B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012259112 27.11.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/056034 05.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/083862 05.06.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
- 28.06.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYASHITA Osamu
Toyota-shi Aichi 471-8507, JP
SAKAI Hideaki
Toyota-shi Aichi 471-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.