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Europäisches Patent · EP2927180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2927180
Anmeldenummer
EP13857901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2013
Veröffentlicht
07.10.2015
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 3/16 (2006.01)
Priorität
JP 2012262616 30.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/081778 26.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/084208 05.06.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Kito Corporation

2000, Tsuijiarai Showa-cho Nakakoma-gun, Yamanashi 409-3853, JP

Erfinderin/Erfinder

KOSUGA, Kosuke

Nakakoma-gun Yamanashi 409-3853, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.