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Europäisches Patent · EP2928632 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2928632
Anmeldenummer
EP13812164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2013
Veröffentlicht
14.10.2015
Erteilt
30.06.2021
Schutz endet spätestens
03.12.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23D 57/00 (2006.01)
Priorität
EP 12195539 04.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/060620 04.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/087340 12.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 26.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024

  4. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  5. 11.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022

  6. 30.06.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.