VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FORMTEILS
Europäisches Patent · EP2928659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2928659
- Anmeldenummer
- EP13828801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 07.02.2018
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 43/00 (2006.01)B29D 99/00 (2010.01)C04B 28/26 (2006.01)F28F 21/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 12195623 05.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2013/002701 05.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/087223 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 07.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GÖTZ, Thomas
88709 Hagnau, DE
KLEINER, Wolfgang
88213 Ravensburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.