WIEGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2928776 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2928776
- Anmeldenummer
- EP13796137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 02.11.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/46 (2006.01)
- Priorität
- GB 201221921 05.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/053064 20.11.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/087133 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 02.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
JEZEQUEL, Alex
Coventry CV3 6NW, GB
STEVENSON, Andrew
Brigstock Northamptonshire NN14 3JG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.