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Europäisches Patent · EP2928778 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2928778
- Anmeldenummer
- EP13805476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.12.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 11/48 (2006.01)B32B 27/32 (2006.01)B65D 71/08 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201221906 05.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/053196 03.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/087150 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SINGH, Shalendra
Wigton Cumbria CA7 9BG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.