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Europäisches Patent · EP2928791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2928791
- Anmeldenummer
- EP13812284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 15.02.2017
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/04 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201261733178 P 04.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/072745 03.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/089003 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 15.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRAUD, Jean-Pierre
Auburn, Alabama 36830-1295, US
PICHOT, Herve
94430 Chennevieres sur Marne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.