EINGABE VON SPERRBEFEHLEN MITTELS GESTEN

Europäisches Patent · EP2928803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2928803
Anmeldenummer
EP13799035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2013
Veröffentlicht
14.10.2015
Erteilt
09.11.2016
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 1/46 (2006.01)
G07C 9/00 (2006.01)
Priorität
EP 12195941 06.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/075184 29.11.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/086691 12.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  3. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  4. 22.09.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  5. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

SCHWARZENTRUBER, Josef

CH-6044 Udligenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.