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Europäisches Patent · EP2928804 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2928804
Anmeldenummer
EP13801587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2013
Veröffentlicht
14.10.2015
Erteilt
15.02.2017
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/04 (2006.01)
Priorität
EP 12196342 10.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/075844 06.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/090705 19.06.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 15.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2017

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

OSMANBASIC, Faruk

CH-5643 Sins

MEIERHANS, Daniel

CH-6003 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.