ELEKTROCHEMISCHE TRENNSYSTEME UND VERFAHREN

Europäisches Patent · EP2929068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2929068
Anmeldenummer
EP13860290
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2013
Veröffentlicht
14.10.2015
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/469 (2006.01)
C25B 9/08 (2006.01)
*C02F 103/08 (2006.01)
Priorität
US 201261733618 P 05.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/031945 15.03.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/088628 12.06.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GU, George Y.

Andover, New Jersey 01810, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.