ENDLOSANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP2929213 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2929213
- Anmeldenummer
- EP13860580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16H 7/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201261734443 P 07.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2013/001040 09.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/085917 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Litens Automotive Partnership
Woodbridge, Ontario L4L 5T7, CA
Erfinderin/Erfinder
WALTER, Ingo
63584 Grundau, DE
FISCHER, Michael
97778 Fellen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.