BEWEGUNGSSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2929520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2929520
- Anmeldenummer
- EP13805486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 14.03.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 9/04 (2006.01)G09B 9/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201221980 06.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/053226 06.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/087172 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIRKMAN, David
Grove Oxfordshire OX12 0DQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.