FUNKENEROSIONSMASCHINE MIT DREHTISCH
Europäisches Patent · EP2929971 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2929971
- Anmeldenummer
- EP15160862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2015
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 22.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 24.03.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B23H 11/00 (2006.01)B23Q 17/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014080157 09.04.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 01.04.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2026 → 31.03.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-0597, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.