SANITÄRE FUNKTIONSEINHEIT
Europäisches Patent · EP2930277 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2930277
- Anmeldenummer
- EP15001145
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2011
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 08.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E03C 1/086 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 13.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 08.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
79379 Müllheim, DE
79379 Müllheim, DE
4103 Bottmingen
77793 Gutach, DE
79241 Ihringen, DE
79379 Müllheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.