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Europäisches Patent · EP2930451 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2930451
Anmeldenummer
EP15000657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2015
Veröffentlicht
14.10.2015
Erteilt
26.12.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F26B 13/16 (2006.01)
D21F 5/18 (2006.01)
Priorität
DE 102014105060 09.04.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

Trützschler GmbH & Co. KG

Duvenstrasse 82-92, 41199 Mönchengladbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Böhn, Markus

63512 Hainburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.