TESTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2930707 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2930707
- Anmeldenummer
- EP13860367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2013
- Veröffentlicht
- 14.10.2015
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 9/02 (2006.01)F16M 1/00 (2006.01)F16M 13/00 (2006.01)G01M 17/007 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012265764 04.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/073902 05.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/087711 12.06.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOSAKA Tomohiro
Sayama-shi Saitama 350-1395, JP
IN Eisei
Sayama-shi Saitama 350-1395, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.