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Europäisches Patent · EP2930711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2930711
Anmeldenummer
EP14164221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.2014
Veröffentlicht
14.10.2015
Erteilt
07.03.2018
Schutz endet spätestens
09.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04N 9/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  2. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  3. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  4. 07.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

Televic Rail NV

Leo Bekaertlaan 1, 8870 Izegem, BE

Erfinderin/Erfinder

Van Doorselaer, Geert

8310 Assebroek, BE

Van den Wouwer, Dirk

9120 Melsele, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.