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Europäisches Patent · EP2931553 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2931553
Anmeldenummer
EP13789228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2013
Veröffentlicht
21.10.2015
Erteilt
18.10.2017
Schutz endet spätestens
29.10.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B60M 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 102012021358 02.11.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/072695 30.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/067989 08.05.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 18.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.