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Europäisches Patent · EP2932113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2932113
- Anmeldenummer
- EP13805481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2013
- Veröffentlicht
- 21.10.2015
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 17/04 (2006.01)F16C 9/02 (2006.01)F16C 9/04 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 201222653 14.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2013/053213 05.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/091207 19.06.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 14.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
- 02.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2022
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GEORGE, James
Rugby CV23 0WT, GB
KIRK, Mike
Rugby CV23 9AT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.