TROPFENINFUSIONSBEUTEL
Europäisches Patent · EP2932872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2932872
- Anmeldenummer
- EP13862978
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2013
- Veröffentlicht
- 21.10.2015
- Erteilt
- 06.05.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)A47J 31/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2012/082112 11.12.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/083223 11.12.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/092122 19.06.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 06.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYAWAKI, Akiko
Osaka-shi Osaka 541-0058, JP
SAITOH, Mitsunori
Osaka-shi Osaka 541-0058, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.