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Europäisches Patent · EP2932872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2932872
Anmeldenummer
EP13862978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2013
Veröffentlicht
21.10.2015
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
A47J 31/02 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2012/082112 11.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/083223 11.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/092122 19.06.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAWAKI, Akiko

Osaka-shi Osaka 541-0058, JP

SAITOH, Mitsunori

Osaka-shi Osaka 541-0058, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.