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Europäisches Patent · EP2932873 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2932873
Anmeldenummer
EP13863336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2013
Veröffentlicht
21.10.2015
Erteilt
17.05.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
A47J 31/02 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2012/082113 11.12.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/083260 11.12.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/092136 19.06.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 17.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAWAKI, Akiko

Osaka-shi Osaka 541-0058, JP

SAITOH, Mitsunori

Osaka-shi Osaka 541-0058, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.