TINTENSTRAHLDRUCKER

Europäisches Patent · EP2933107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2933107
Anmeldenummer
EP13873266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2013
Veröffentlicht
21.10.2015
Erteilt
09.08.2017
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/01 (2006.01)
B41J 29/377 (2006.01)
Priorität
JP 2013014633 29.01.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/078651 23.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/119061 07.08.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 09.08.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIZAWA, Takanori

Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.