KOMPENSATORZAPFHAHN
Europäisches Patent · EP2933222 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2933222
- Anmeldenummer
- EP15164074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2015
- Veröffentlicht
- 21.10.2015
- Erteilt
- 04.07.2018
- Schutz endet spätestens
- 16.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B67D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014105554 17.04.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 23.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 17.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2024
- 25.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 05.10.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2018
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Becker, Carl Meinhard
40885 Ratingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.