FAHRZEUGGRIFFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2933407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2933407
Anmeldenummer
EP14760608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2014
Veröffentlicht
21.10.2015
Erteilt
21.09.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 79/06 (2014.01)
Priorität
JP 2013046373 08.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/054480 25.02.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2014/136613 12.09.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 21.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOYAMA Takao

Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.