FAHRZEUGGRIFFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2933407 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2933407
- Anmeldenummer
- EP14760608
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2014
- Veröffentlicht
- 21.10.2015
- Erteilt
- 21.09.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 79/06 (2014.01)
- Priorität
- JP 2013046373 08.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/054480 25.02.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/136613 12.09.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 21.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOYAMA Takao
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.